Hinweis auf Weihnachtsgrüße und Neujahrsgrüße

Letztmalig in diesem Jahr traf sich der SPD-Bezirksvorstand Niederbayern zu einer Online-Sitzung.

Die Vorsitzende der Niederbayern-SPD Rita Hagl-Kehl, MdB begrüßte die Vorstandsmitglieder zur letzten Sitzung in diesem Jahr. (Foto: Thomas Köhler/Photothek)Die Vorsitzende der Niederbayern-SPD Rita Hagl-Kehl, MdB begrüßte die Vorstandsmitglieder zur letzten Sitzung in diesem Jahr. (Foto: Thomas Köhler/Photothek)Zum konstruktiven Austausch begrüßte man Andreas Schmal, Geschäftsführer des DGB in Niederbayern, und diskutierte die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Zudem schilderte Marvin Kliem, Mitglied des Juso-Landesvorstand Bayern, seine Wahlkampf-Erfahrungen aus der SPD-Parteizentrale in Berlin.

„Im Koalitionsvertrag konnten wir viele wichtigen Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer festsetzen. So werden wir die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro umsetzen, Tarifverträge stärken und Tarifbindung ausbauen sowie die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen reduzieren“, so Rita Hagl-Kehl, SPD-Bezirksvorsitzende in Niederbayern und SPD-Bundestagsabgeordnete. Deshalb freue man sich, dass nun noch einmal der persönliche Austausch mit dem DGB zustande kommen konnte. Andreas Schmal beglückwünschte zunächst die anwesenden Vorstandsmitglieder zu dem guten Ergebnis der Bundestagswahl und betonte mit Blick auf die Regierungsbildung und den Koalitionsvertrag unter anderem: „In den vergangenen Jahren konnte Hubertus Heil bereits einige wichtige Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen. Dass die neue Ampelkoalition beispielsweise die Tarifbindung stärken, die betriebliche Mitbestimmung weiterentwickeln oder die betriebliche Weiterbildung ausbauen möchte, sehen wir positiv.“ In den kommenden vier Jahren werde man aber die Umsetzung des Koalitionsvertrags in die Praxis kritisch verfolgen und gesellschaftliche Missstände konsequent aufzeigen, so Andreas Schmal weiter. Dazu Rita Hagl-Kehl: „Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist nicht nur für die SPD von Bedeutung, sondern für die Politik als Ganzes. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Gewerkschaften auch mal den Finger in die Wunde legen. Wir werden auch in Zukunft weiter den engen Kontakt mit unseren Gewerkschaften halten.“

Im Anschluss berichtete Marvin Kliem von seinen Erfahrungen im Bundestagswahlkampf der SPD und  arbeitete bis zur Bundestagswahl Ende September in der SPD-Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Hier war er als Teil der Projektorganisation für die Organisation von Veranstaltungen der SPD deutschlandweit mitverantwortlich. „Diese Wahlkampagne war in vielerlei Hinsicht besonders: Durch Corona waren wir gezwungen, vieles in den digitalen Raum zu verlegen. Mit neuen Formaten wie beispielsweise den Zukunftsgesprächen konnten wir gerade in diesem Bereich überzeugen. Aber auch im klassischen Wahlkampf vor Ort waren wir sehr präsent und haben vor allem dadurch gepunktet, dass wir in die Fläche gegangen sind und den unmittelbaren Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht haben“, berichtete Marvin Kliem. So habe er selbst circa 200 digitale oder analoge Veranstaltungen mitgeplant und -organisiert. „Diesen Schwung und diese positiven Erfahrungen des Bundestagswahlkampfes werden wir mit nach Bayern nehmen und Monopolstellung der CSU beenden“, sagte Ruth Müller, stellvertretende Bezirksvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, abschließend mit Blick auf die nächste Landtagswahl in Bayern.

 

 

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