(Grafik: Ausschussgemeinschaft SPD Linke Mut)(Grafik: Ausschussgemeinschaft SPD Linke Mut)Die Ausschussgemeinschaft von SPD, Die Linke/mut hat einen Dringlichkeitsantrag und einen Antrag bezüglich des Stadtrates von Landshut gestellt.

Der Dringlichkeitsantrag befasst sich mit den Luftreinigungsgeräten für die Landshuter Schulen, für die bereits im November 2020 die Ausschussgemeinschaft einen Antrag auf Beschaffung gestellt hatte.
Ärgerlich ist, dass einer der ablehnenden Gründe im November das „Windhundprinzip“ war und die damit verbundene Befürchtung, dass die Stadt Landshut nicht zum Zuge kommt. Nun wird das Förderprogramm bereits zu zweiten Mal verlängert und das bedeutet: es ist selbst jetzt noch Geld da.

Der zweite Antrag soll bewirken, dass der Landshuter Stadtrat als Beispiel für die Coronatests vorangeht.
Die SPD-Fraktion und die Linke/mut sind der Meinung: "Wir als Kommune haben hier eine ganz besondere Verantwortung und sollten nicht immer nur Signale der „Bestrafung“, sondern auch ein paar Lichtblicke senden. Mit einer Eigenstrategie können wir dies umsetzen. Deshlab haben wir den anhängenden Antrag gestellt, um auch ein Signal an die Kulturschaffenden und Kulturliebhaber*innen und derzeit hauptsächlich „Kulturvermisser*innen“ zu senden."

Beide Anträge stehen nachfolgend als PDF zu download und zum nachlesen zur Verfügung:

Dringlichkeitsantrag Luftreinigungsgeräte für Klassenzimmer

Antrag Testvorführung mit Schnelltest


Anja König
Stadträtin Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Landshut Stadt
Mobil: 01525-3113535