Arbeiten nicht nur im Kreistag eng zusammen: Bürgermeister Florian Hölzl (l.) und Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (beide CSU) stecken gemeinsam die Ziele für Pfeffenhausen ab. (Foto: CSU)Arbeiten nicht nur im Kreistag eng zusammen: Bürgermeister Florian Hölzl (l.) und Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (beide CSU) stecken gemeinsam die Ziele für Pfeffenhausen ab. (Foto: CSU)Bundestagsabgeordneter Florian Oßner erörtert mit Bürgermeister Florian Hölzl die Zukunftsthemen

Die Digitalisierung stand im Mittelpunkt des Arbeitstreffens von Bundestagsabgeordneten Florian Oßner mit Bürgermeister Florian Hölzl (beide CSU) im Pfeffenhausener Rathaus. Neben dem Ausbau der Breitbandversorgung war vor allem die weitere städtebauliche Entwicklung Gesprächsgegenstand.
Eine gesicherte Breitbandversorgung ist das Fundament der Digitalisierung, sind sich Hölzl und Oßner einig. Dank der entsprechenden Förderprogramme wurden in den letzten Jahren auch im Gebiet des Marktes Pfeffenhausen große Fortschritte gemacht. Trotz dieser immensen Anstrengungen des Markts Pfeffenhausen sind nach wie vor rund 110 Anwesen in der flächengroßen Gemeinde mit deutlich weniger als 30 Mbit/s versorgt. Bürgermeister Hölzl informierte Oßner, dass nun alle "weißen Flecken" von der Landkarte getilgt werden sollen. Mit diesem millionenschweren Vorhaben sei der Markt unlängst in das Bundesbreitbandförderprogramm eingestiegen. "Mit den Bundesgeldern und der Ko-Finanzierung des Freistaates Bayern können wir auf bis zu 90 % Förderung kommen und dabei Glasfaser bis zu den Wohnanwesen verlegen", so Hölzl.
Gegenwärtig durchläuft der Markt Pfeffenhausen mit der sogenannten Markterkundung den ersten Förderschritt. In diesem Zusammenhang werden die Telekommunikationsanbieter aufgefordert, den Ist-Stand der Versorgung mitzuteilen und Stellung zu etwaigen eigenwirtschaftlichen Ausbauvorhaben der nächsten beiden Jahren zu nehmen. Oßner, der im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur mitarbeitet, freute sich über das Vorhaben aus seinem Bundeswahlkreis und sicherte seine vollste Unterstützung bei der Projektabwicklung zu. "Der Breitbandausbau hat für uns im Rathaus oberste Priorität. Wir wollen das Zuwendungsverfahren schnellstmöglich durchlaufen, um einen möglichst frühzeitigen Baubeginn zu ermöglichen. Wann dieser tatsächlich sein wird, hängt letztlich von den Angeboten aus der Telekommunikationswirtschaft ab", gab Hölzl zu bedenken. Wichtig ist seiner Ansicht nach, den Breitbandausbau bei allen kommunalen Erschließungen mitzudenken. Dementsprechend würden nun bei Kanalbaumaßnahmen und Straßensanierungen Leerrohre konsequent mitverlegt. "Der Bund unterstützt den Markt Pfeffenhausen nicht nur beim eigentlichen Breitbandausbau, sondern auch bei der technischen und rechtlichen Vorbereitung desselbigen mit bis zu 50.000 Euro. Zum Beispiel kann mit diesen Geldern ein Leerrohr-Masterplan konzipiert werden", griff Oßner das Thema auf.

Ortskern aufwerten
Ein weiterer Gesprächsschwerpunkt war die Ortskernentwicklung. Aktuell wird mit Fördergeldern aus der Bayerischen Städtebauförderung der Kirchplatz aufgewertet. Hölzl sprach davon, dass er es dabei nicht bewenden lassen will. Langfristig sei beabsichtigt, öffentliche Nutzungen wie zum Beispiel die Bücherei in der Marktmitte anzusiedeln. Auch würden Überlegungen angestellt, einen "Co-Working-Space" für Personen aufzubauen, die im Homeoffice beschäftigt sind. Um all diese Ideen konzeptionell voranzutreiben, habe sich der Markt Pfeffenhausen beim Förderaufruf "smart cities - smart regions" des Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als Modellkommune beworben. Nachhaltigkeit sei, so Hölzl, nicht nur ein Grundprinzip bei der städtebaulichen Entwicklung, sondern vor allem auch beim Umgang mit der Energie. "Als eine von 12 niederbayerischen Kommunen arbeiten wir zum Beispiel seit wenigen Wochen im Energie-Effizienz-Netzwerk der Hochschule Landshut mit und versuchen, wo immer möglich elektrische und thermische Energie einzusparen", berichtete Hölzl.

Schließlich tauschten sich die beiden Politiker auch über den Kindertagesbereich aus.
Hölzl sprach den geplanten Kinderhausneubau an und brachte Oßner in Sachen Altlastenvorkommen auf dem Baufeld auf Stand. Die Auftragsvergabe für die schadstoffmäßige Detailuntersuchung sei nach einem entsprechenden Ausschreibungsverfahren nun erfolgt: "Ich bin guten Mutes, dass wir nach dem Vorliegen erster Erkenntnisse noch vor Jahresende über das weitere Vorgehen im Marktgemeinderat Beschluss fassen können." Als sehr angespannt bezeichnete der 35-jährige Rathauschef die Personalsituation im Kindertagesbereich. Dies gelte für die ganze Region und stelle die Einrichtungsträger vor erhebliche Probleme. Ein Problem, mit dem Oßner oft konfrontiert werde: "Viele Bürgermeister schildern mir in letzter Zeit dieses Anliegen. Mit dem Konjunkturpaket des Bundes stellen wir deshalb eine Milliarde Euro zusätzlich bereit, damit der Ausbau der Kinderbetreuung weitergehen kann. Jedoch ist dazu auch notwendig, den Beruf der Erzieherin und des Erziehers in Zukunft im Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt insgesamt noch attraktiver zu gestalten", sprach Oßner Klartext.

Niels Taube
Rechtsassessor/Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Florian Oßner
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Mitglied im Haushaltsausschuss
Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
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