Bayernpartei: Bundeswehr muss sich wieder auf ihren eigentlichen Zweck fokussieren

Aufgrund des russischen Einmarschs in die Ukraine steht nunmehr auch die Ostgrenze der NATO im Fokus.

So gibt es etwa in Polen nachvollziehbare Ängste vor einem Übergreifen des Konflikts. Der "Bündnisfall", also ein Angriff auf NATO-Gebiet mit quasi automatischer Verteidigungs-Beteiligung der Bundeswehr, ist mehr als eine theoretische Möglichkeit geworden.

Da ist es sicherlich mehr als nur Zufall wenn der Heeresinspekteur Alfons Mais auf einem sozialen Netzwerk folgendes äußert: "Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank dar". Eine Einschätzung, die übrigens die SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte Eva Högl im Großen und Ganzen teilt.

Nach Ansicht der Bayerpartei rächt es sich nun bitter, dass die Bundeswehr seit Jahrzehnten mit einer toxischen Mischung aus Dilettantismus und völlig falscher Prioritätensetzung geführt wird. Auf die Spitze getrieben noch durch den Einsatz "externer Berater", denen es allem Anschein nach vor allem um den eigene Geldbeutel ging.

Die Forderungen der Bayernpartei fasste der Landesvorsitzende Florian Weber zusammen: "Grundsätzlich sind wir für eine bayerische Wehrhoheit. Aber ein erster Schritt für die Bundeswehr wäre die Führung wieder in fachlich geeignete Hände zu legen. Mit einer tiefen Abneigung gegen alles Militärische und entsprechendem Generalverdacht lässt sich keine Armee auf Dauer führen. Da helfen auch Diensthandtaschen und für Schwangere geeignete Panzer nicht weiter.

Nur am Geld liegt es nicht, es fließt viel davon in die Bundeswehr. Auch die jüngst versprochenen zusätzlichen 100 Milliarden Euro müssen erst einmal sinnvoll eingesetzt werden. Die Bundeswehr muss sich wieder auf ihren eigentlichen Zweck, die Landesverteidigung bzw. die Verteidigung des NATO-Gebiets fokussieren. Und es muss auch ehrlich gesagt werden, dass "Soldat" eben mehr ist, als eine weitere Karriereoption. Im Zweifelsfall riskieren diese Menschen ihr Leben, das muss offen kommuniziert werden.

Harold Amann
Landespressesprecher
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Bayernpartei
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