Konflikte haben mit unterschiedlichen Erwartungen zu tun. Mit eigenen, fremden, ausgesprochenen und unausgesprochenen. Wichtig und lohnend ist es deshalb diese Diskussionen zu führen.
Die Entscheidung unter Mitwirkung der Bürger für ein nachhaltiges Schulkonzept in Sandelzhausen ist getroffen, die sanierte Ortsdurchfahrt Sandelzhausen ist freigegeben. Das Einheimischen Modell wird mittlerweile angewendet, strategische Grundstückskäufe erlauben uns eine städtebauliche Entwicklung. Das Thema „Gallimarktbier“ führt dazu, die Strukturen und die Effizienz des Stadtunternehmens und der Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft zu hinterfragen.
Diese emotionalen Themen gehören zur Kommunalpolitik dazu. Vergessen wir dennoch nicht, dass sie Sachentscheidungen unter vielen anderen Entscheidungen waren.
Erneut haben wir in über 50 Sitzungen in den Ausschüssen, in Arbeitsgruppen, im Stadtrat und im Schulverband seit Jahresanfang wichtige Themen beraten und zukunftsweisende Beschlüsse gefasst.
Lassen Sie mich die Baustellen im tatsächlichen und metaphorischen Sinne erläutern, die gerade unsere Stadtratsarbeit beinhaltet.
So wurde auch das ganze Jahr über in die verkehrliche Infrastruktur investiert, es wurden Straßen saniert und für einzelne Straßenzüge wurden die Planungen vorangetrieben. Darunter fiel auch die Erneuerung der Ringstraße als Kreisstraße. Auch Geh- und Radwege wurden gebaut.
Besonders hervorgreifen muss ich in diesem Jahr natürlich die Ortsdurchfahrt in Sandelzhausen. Ich möchte zunächst festhalten, dass es sich hier um eine Baustelle des Staatlichen Bauamtes handelt. Mit der Errichtung des Geh- und Radwegs durch die Stadt ging aber quasi die Bauleitung gleichfalls auf die Stadt über. Dies hinderte die Bürgerinnen und Bürger keineswegs, ihre Anliegen – wiederum mitunter emotional – an die Verwaltung heranzutragen. Ohne mich jetzt in Details verlieren zu wollen: Vieles konnte berücksichtigt werden. Die Baustelle wurde im Zeitplan abgeschlossen, trotz manchem Unvorhersehbaren. Ich danke an dieser Stelle unserer Tiefbauverwaltung, die teilweise am Tag mehrmals vor Ort war und sich allen Anliegen angenommen hat. Ich danke aber auch der Bevölkerung. Zum einen den unmittelbaren Anliegern für ihre Geduld und den Anliegern an der Umgehungsstrecke für das Ertragen des zusätzlichen Verkehrs.
All den verkehrlichen Baustellen geht eine ausführliche Planung voraus, die sich oftmals über Jahre hinzieht. Auch die Baulandausweisung und Bauleitplanung gleicht mitunter einer Sisyphusaufgabe. Positiv ist der Wille der Bevölkerung in Mainburg, bauen zu wollen. Aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen und Vorgaben des Landratsamtes hat dies aber langjährige Verfahren zur Folge, um von einer grünen Wiese zum Bauland zu gelangen. Rund zwei Dutzend Bauleitverfahren bedeuten eine verwaltungsorganisatorische Herausforderung, die abgearbeitet werden muss. So waren die Hälfte aller Sitzungen wieder Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses, was die enorme Bedeutung einer geordneten Bauleitplanung in unserer Stadt zeigt.
Ein Bauleitplanverfahren mit großem öffentlichkeitswirksamen Charakter ist die Ausweisung einer Fläche für ein gemeinsames Feuerwehrhaus der nördlichen Ortsteilfeuerwehren. Die so gebildete Feuerwehr ‚Mainburg Nord‘ – welche Lindkirchen, Unterwangenbach und Meilenhofen umfasst – soll die Schlagkraft der Feuerwehrkameraden bündeln und für die Zukunft sichern.
Dass die Feuerwehr aber nicht nur Gebäude braucht, sondern eine passende Ausrüstung, wurde dem Stadtrat auch in seiner letzten Sitzung wieder deutlich. Die in die Jahre gekommene Fahrzeugflotte muss den aktuellen Bedürfnissen angepasst und erneuert werden. Dies hat eine Investitionssumme von 1,2 Millionen Euro für die nächsten Jahre zur Folge. Es hat mich gefreut, dass hier zum einen alle Kommandanten für ein schlüssiges Gesamtkonzept zusammengearbeitet haben. Es hat mich zum anderen aber auch gefreut, dass der Stadtrat hier – trotz der hohen Investitionssumme – einstimmig für die Anschaffung gestimmt hat. Es zeigt mir, dass die Arbeit der Feuerwehrkameraden gewürdigt wird.
Aber nicht nur die bauliche Infrastruktur ist solide, auch die sogenannte soziale Infrastruktur. Damit meine ich unsere Kindergärten, Kinderkrippen, die Schulen und die Jugendsozialarbeit.
Die Bereitstellung eines qualitativ hochwertigen und quantitativ ausreichenden Kinderbetreuungsangebotes ist ein Handlungsschwerpunkt der Stadt. Auch zukünftig wird diese Aufgabe eine große Herausforderung sowohl im finanziellen, als auch im verwaltungsorganisatorischen Bereich sein. Insbesondere der von der Landesregierung angekündigte Zuschuss von 100,- EUR pro Monat und Kind wird auch die Betreuungssituation in Mainburg ändern. Inwieweit muss uns die Realtität zeigen, von steigenden Buchungszeiten darf ausgegangen werden. Dies ist freilich positiv für die Eltern, für die Stadt als Träger von fünf Kinderbetreuungseinrichtungen eine zusätzliche Herausforderung.
Für die Kinderkrippe Spatzennest heißt es in diesen Tagen, Abschied von ihrem Gebäude in der Krankenhausstraße zu nehmen. Noch vor Weihnachten wird das Team den Umzug in den in diesem Jahr neu errichteten Anbau am Abenteuerland beziehen. Die Baustelle selbst verlief problemlos. Natürlich waren damit Beeinträchtigungen im Betrieb der Kindergärten aber auch verkehrlicher Natur verbunden. Ich denke aber, dass die Aussicht auf eine gute Nachbarschaft der Einrichtungen, die Beeinträchtigungen schnell vergessen machen.
Der Umzug bedeutet ein zeitgemäßes Gebäude für die Kinderkrippe, verbunden mit Synergien durch die unmittelbare Nachbarschaft zu den Kindergärten Abenteuerland und Am Gabis. Personal kann sich besser gegenseitig unterstützen, Eltern können ihre Kinder sowohl in Krippe als auch Kindergarten abgeben und pädagogische Angebote für Kinder können aufgrund der räumlichen Nähe besser abgestimmt werden.
Eine Altersgruppe höher: Die Grundschule in Sandelzhausen. Für die Grundschule in Sandelzhausen war das Jahr 2018 ein wichtiges Jahr. Wie Sie wissen, wurde sich durch einen Bürgerentscheid für einen Neubau an der Thalhammer Straße ausgesprochen. Die ersten Beschlüsse zur Umsetzung dieses Votums wurden vom Stadtrat getroffen. So zeichnet sich zudem eine Kooperation mit der Prälat-Michael-Thaller-Schule ab. Auch wenn die entsprechenden Kooperationsvereinbarungen noch im Detail zu verhandeln sind, könnte hier für den Freistaat Bayern ein einzigartiges Projekt entstehen. Eine Grund- und Förderschule in einem Haus. Ein Modellprojekt für eine gelebte Inklusion. Gleichzeitig mahne ich noch zur Geduld. Die letzten Beschlüsse des Stadtrates sind nur der Anfang: Ein Bauleitplanverfahren muss gestartet, ein Gebäudeplanung in Auftrag gegeben werden. Abstimmungsgespräche mit Regierung, Planern und Anliegern werden nötig sein und es werden noch einige Jahre bis zur Fertigstellung vergehen.
Weitere Altersstufen höher, lassen Sie mich zum Jugendtreff einen Sachstand wiedergeben: Ich möchte aber nicht verhehlen, dass wir hier gerne sehr viel weiter sein möchten. Der Bayerische Jugendring hat den Mainburger Jugendtreff in sein Priorisierungsverfahren eingestuft und den Antrag baufachlich geprüft. Dies war 2017. Ein Vorbescheid vom 4. Oktober 2018 erlaubt es uns nunmehr, einen sogenannten Hauptantrag beim Bayerischen Jugendring zu stellen. Ich hoffe, dass das Förderverfahren bald zum Abschluss kommt und wir zu bauen beginnen dürfen.
Deutlich weiter sind wir bei der Hallertauer Mittelschule: Die in 2017 begonnene Generalsanierung hat die Schule fest im Griff. Es waren auch in diesem Jahr vermehrt Sitzungen des Schulverbands nötig, um die entsprechenden Vergaben der Gewerke beschließen zu können. Zusammen mit dem Schulverband bin ich glücklich, dass hier um Architekt Raith bislang alles, trotz mancher Überraschungen, unfallfrei über die Bühne ging.
Weitere zahlreiche Baustellen werfen bereits ihr Licht voraus, die den Stadtrat in dieser Legislaturperiode noch beschäftigen werden; sie seien nur schlagwortartig erwähnt:
• Bau- und Entwicklungskonzept für das ‚Areal Christlbräu‘
• ein möglicher Anbau an das Stadtmuseum bzw. an die Stadtbibliothek
• Sanierung der Stadthalle
• Zukunft des Feuerwehrstandortes in Mainburg
• Sanierung des Dachs des Kindergartens ‚Am Gabis‘
• räumliche Zukunft der Mittagsbetreuung
Eines dürfen wir aber bei all unseren Zukunftsvisionen nicht aus dem Blickfeld lassen: die Finanzierung. Wir müssen sorgfältig planen, die anstehenden Projekte auf das Notwendige beschränken und solide finanzieren. Alleine die niedrigen Zinsen auf dem Kreditmarkt dürfen uns nicht zu unbedachten Investitionen verleiten.
Auch darf nicht vergessen werden, dass diese Ziele eine gründliche Planung und damit noch viel Zeit benötigen. Geben wir uns diese Zeit. Auch wenn wir uns in einem Jahr bereits in der Hochphase des Kommunalwahlkampfs für 2020 befinden, bitte ich um geduldiges und sachliches Ab-Arbeiten der auf uns zukommenden Aufgaben.
Bei meiner Rückschau darf ein wesentlicher Baustein nicht fehlen. So bleibe ich bei dem aufgezeigten Bild einer Baustelle, so ist es der Kitt, der alles zusammen hält. Mit dem Zitat „Ehrenamt ist der Kitt der Gesellschaft“ betonte Alt-Bundespräsident Rau das Ehrenamt. Es hilft uns nichts, wenn wir die tollsten Gebäude hinstellen, die dann leer und ohne Leben so dahin stehen. Wir dürfen uns in Mainburg glücklich schätzen, dass auch in diesem Jahr wieder allerhand Ehrenamtliches auf die Beine gestellt wurde. Ich danke der Bevölkerung hierfür.
Diesen Bürgersinn und dieses ehrenamtliche Engagement wünsche ich mir auch bei allen anderen Pflicht- und freiwilligen Aufgaben, die eine Kommune zu leisten hat. Nur wenn alle Beteiligten im Stadtrat wie in der Verwaltung und den städtischen Einrichtungen und Betrieben, in der Bevölkerung, in unseren Vereinen und Institutionen, in den Unternehmen und deren Belegschaften zusammenarbeiten, ist es garantiert, dass vieles zum Wohle der Bürger unserer Heimatstadt auch weiter erreicht werden kann.
Auch einen weiteren Baustein für ein funktionierendes Stadtleben will ich bei meinen Dankesworten nicht vergessen: Die Mainburger Unternehmer und Gewerbetreibende. Sie bieten den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, dieser Region, attraktive und sichere Arbeitsplätze. Die von ihren Firmen und Betrieben gezahlte Gewerbesteuer ist eine wichtige Einnahmequelle der Stadt Mainburg. Ohne ihr gesellschaftliches Engagement in diese Stadt, ihren Einsatz im öffentlichen Bereich wäre diese Stadt nicht so lebenswert. Dafür danke ich ihnen im Namen von Stadtrat und Verwaltung herzlich.
Ich möchte meine Rück- und Vorausschau nicht nur auf Entscheidungen, Ereignisse und Zukunftsplanungen beschränken, ich meine, an der Schwelle zu einem neuen Jahr ist es angebracht auch Dank zu sagen.
Ein ganz herzlicher Dank allen, die zu einem respektvollen und hilfsbereiten Miteinander in unserer Heimatstadt beigetragen haben. Dies gilt besonders für diejenigen, die sich ehrenamtlich das ganze Jahr über für andere eingesetzt haben, sei es in Vereinen, in Hilfsorganisationen oder auch ganz persönlich zu Hause in ihren Familien.
Ehrenamtliche Arbeit leisten auch die Mitglieder des Stadtrats, an der Spitze meine beiden Bürgermeister-Stellvertreter Hannelore Langwieser und Matthias Bendl, die Fraktionssprecher und Stadtratsreferenten.
Ein aufrichtiges Dankeschön, für die offene, ehrliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den Gremien.
Mein Dank für gute Zusammenarbeit richtet sich gleichermaßen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der städtischen Einrichtungen und Betriebe für das Geleistete und die Loyalität.
Ich wünsche Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, über Weihnachten und Neujahr beschauliche und erholsame Tage der Ruhe, der Entspannung und der inneren Einkehr.
Ihr Bürgermeister Josef Reiser