Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am
Dienstag, 30. Januar 2024, um 10:30 Uhr
im großen Sitzungssaal der Sozialverwaltung,
1. Obergeschoss, Zimmer Nr. 101,
Am Lurzenhof 15, 84036 Landshut-Schönbrunn
die 2. Sitzung des Bezirksausschusses des XVII. Bezirkstags von Niederbayern statt
 
Die Tagesordnung hierzu steht hier als PDF zur Verfügung

13 Kursteilnehmer absolvierten Meisterprüfung im Konditorenhandwerk im Bildungszentrum Straubing

Kursleiter Eckbert Huber (vorne, li.) und Ausbilder Manfred Sagstetter (vorne, re.) mit ihren diesjährigen Meisterschülern.   (Foto: HWK/Huber)Kursleiter Eckbert Huber (vorne, li.) und Ausbilder Manfred Sagstetter (vorne, re.) mit ihren diesjährigen Meisterschülern. (Foto: HWK/Huber)
Eine große Kreativität und ein sicheres Gespür für den richtigen Geschmack stellten insgesamt zwölf Meisterschülerinnen und ein Meisterschüler im Konditorenhandwerk kürzlich im Bildungszentrum Straubing der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz unter Beweis. Im Rahmen ihrer Meisterprüfung fertigten sie fantasievolle Kreationen an, die sie in einem Schaubuffet mit einem selbstgewählten Motto präsentierten. Serviert wurden unter anderem Pistazien-Florentiner, Himbeer-Kokostörtchen oder Walnuss-Krokant Trüffel. Für die Anfertigung der geforderten 14 unterschiedlichen Produkte hatten sie drei Tage Zeit.
Auch die SPD-Ortsvereine im Landkreis Landshut beteiligen sich am Mittwoch um 19 Uhr an der Demo „Gemeinsam gegen Rechts“ vor dem Landshuter Rathaus
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)„Wir alle müssen jetzt aufstehen gegen Rechtsextremismus“, betont SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Als Kreisvorsitzende freut sie sich, dass sich schon aus fast allen Ortsvereinen Genossinnen und Genossen gemeldet haben, die für die Demokratie einstehen wollen. Die Ortsvorsitzenden organisieren Fahrgemeinschaften nach Landshut.
Müller selbst war am Samstag am Rande einer Sitzung des Landesvorstandes in Nürnberg auf einer Demo gegen Rechts, wie es sie am Wochenende in ganz Deutschland gegeben hat. „Wir alle sind gefragt, unsere Demokratie zu verteidigen, jetzt und hier“, betont Müller. Dass so viele Menschen zur Demo nach München gekommen waren, sei ein untrügliches Zeichen dafür, dass die „schweigende Mehrheit“ aufsteht. „Ich hoffe, dass von der Demo in Landshut am Mittwoch eine ähnliche Strahlkraft ausgeht“, sagt Müller. Sie freut sich sehr, dass die Demo partei- und organisationsübergreifend von Menschen organisiert wird, die ihre Sorge um die Demokratie teilen.
 
 
Thomas Gärtner
Referent
Ruth Müller
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
0871-95358300

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl und SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller zeigen Solidarität nach Großbrand

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl Kehl (Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Jens Hartmann)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Jens Hartmann)
Nach dem verheerenden Brand in der Westernstadt Pullman City besuchten die SPD-Abgeordneten und Tourismuspolitikerinnen Rita Hagl-Kehl, MdB, und Ruth Müller, MdL, am späten Sonntagabend das Gelände.
Vor Ort machten sich die beiden Politikerinnen gemeinsam mit Geschäftsführer Claus Six ein Bild von der Lage. Bei dem Großbrand im Wildwest-Park am Sonntagmorgen waren große Teile der „Main Street“ völlig zerstört worden. Der Geschäftsführer setzt alles daran setzen, dass alles so schnell wie möglich wieder aufgebaut wird.
„Dieser Brand betrifft unsere gesamte Region. Pullman City ist ein wichtiger Motor für die Gegend und ein beliebtes Ausflugsziel für Besucher und Einheimische gleichermaßen“, erklärte Hagl-Kehl. Müller fügte hinzu: „Wir sind sehr erleichtert, dass bei diesem Unglück keine Menschen ernsthaft verletzt wurden. Unser Dank gilt den vielen Einsatzkräften und Freiwilligen, die schnell und effektiv reagiert haben.“
Die beiden Abgeordneten sicherten Six ihre volle Unterstützung zu. „Dieses Unglück ist ein schwerer Schlag zu Beginn der Tourismussaison“, so Hagl-Kehl. Sie wünschte Claus Six und seinem Team viel Kraft und Ausdauer für den bevorstehenden Wiederaufbau der Westernstadt.
 
 
Thomas Gärtner
Referent
Ruth Müller
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
0871-95358300

Ehrenamtlichen Einsatz für Ortsverein gewürdigt

(Foto: Bianca Marklstorfer)
Der SPD-Ortsverein Neufahrn i. NB. hat beim von den Gemeinderäten ausgerichteten Abschlussessen im Gasthof Ramsauer das Jahr 2023 Revue passieren lassen und verdiente Mitglieder geehrt. SPD-Ortsvorsitzende Bianca Marklstorfer sowie SPD-Generalsekretärin und MdL Ruth Müller zeichneten dabei drei Mitglieder für ihre langjährige Treue zur SPD aus. Für das kürzlich verstorbene Mitglied Michael Seidel nahm Witwe Elke Seidel die Ehrenurkunde für zehn Jahre aktive Vereinsmitgliedschaft entgegen.

Neue Ausgabe des Hochschulführers der Europaregion Donau-Moldau

Bezirkstagspräsident und Vorsitzender der Europaregion Donau-Moldau in Niederbayern Dr. Olaf Heinrich präsentiert zusammen mit der Projektmanagerin Barbara Daferner den neuen Hochschulführer. (Foto: EDM Niederbayern)Bezirkstagspräsident und Vorsitzender der Europaregion Donau-Moldau in Niederbayern Dr. Olaf Heinrich präsentiert zusammen mit der Projektmanagerin Barbara Daferner den neuen Hochschulführer. (Foto: EDM Niederbayern)Gar nicht so leicht, aus den vielen Studienangeboten das Passende herauszusuchen und zu entscheiden, was, aber auch wo man studieren möchte. Viele Möglichkeiten, auch grenzüberschreitend in Österreich und Tschechien, sind den jungen Menschen oft gar nicht bekannt. Hilfestellung kann der neue Hochschulführer der Europaregion Donau-Moldau schaffen. Er wurde nun in Freyung vorgestellt.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich unterstrich die Bedeutung so einer Broschüre, um Informationen aus erster Hand zu geben und den künftig Studierenden die Entscheidung zu erleichtern.
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist mit dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus des Bayerischen Landtags zur Internationalen Grünen Woche nach Berlin gereist
Ruth Müller, MdL mit der Bayerischen Vize-Honigkönigin Laura Mache. (Foto: Sandra Löw)Ruth Müller, MdL mit der Bayerischen Vize-Honigkönigin Laura Mache. (Foto: Sandra Löw)Für die agrarpolitische- und imkereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist dieses Branchentreffen zum Beginn des Jahres eine wichtige Gelegenheit, um sich persönlich mit den Vertretern von Vereinen und Verbänden aus diesen Fachbereichen auszutauschen.
Obligatorisch ist für Müller beispielsweise der Besuch am Stand des Imkerverbandes, wo sie im direkten Gespräch mit den Verantwortlichen hören konnte, welche Themen die Imkerinnen und Imker gerade beschäftigen. „Als imkereipolitische Sprecherin beobachte ich die Entwicklungen in der Imkerei sehr genau“, betont Müller. Der ständige Austausch ist ihr wichtig.
Besonders freute sich Müller, gleich am ersten Messetag am Freitag auf die Bayerische Vize-Honigkönigin Laura Mache aus Vilsbiburg zu treffen. Für die Produkthoheit war es der erste Besuch auf der Grünen Woche. Sie freute sich über viele interessante Gespräche und tauschte sich auch gerne wieder mit Müller aus. Der Messerundgang bot Müller Gelegenheit, in kurzer Zeit viele branchenspezifische Neuerungen anzuhören und anzusehen.
 
 
Thomas Gärtner
Referent
Ruth Müller
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
0871-95358300

Landtag gibt die Höhe der Schlüsselzuweisungen 2024 bekannt – Stadt und Landkreis profitieren

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)Der Landtag wird für die Schlüsselzuweisungen im Mittel in Höhe von 4,44 Milliarden Euro bereitstellen, das sind 175 Millionen Euro (vier Prozent) mehr als im Vorjahr. Für SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ein beachtlicher, aber auch erforderlicher Anstieg angesichts steigender Kosten. Die Stadt Landshut erhält 34,94 Millionen Euro, das sind gut drei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Der Landkreis darf sich über 2,41 Millionen Euro mehr aus München freuen und erhält 23,81 Millionen Euro. Die Gemeinden im Landkreis erhalten zusammen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 20,53 Millionen Euro - und damit rund 875.000 Euro weniger als noch 2023.

Behandlungsangebot stetig gewachsen - Bezirkstagspräsident spricht von Erfolgsgeschichte

Zeigten sich zufrieden mit der Entwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Passau: (von links) Prof. Dr. Matthias Keller, Ärztlicher Direktor der Kinderklinik Dritter Orden, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Dr. Burkhard Wolff, verabschiedeter Leitender Oberarzt der KJP Passau, Pflegedirektorin Michèle Schuierer, Passaus Oberbürgermeister und Bezirksrat Jürgen Dupper, Chefärztin Dr. Tanja Hochegger, Regierungspräsident Rainer Haselbeck und Landrat des Landkreises Passau Raimund Kneidinger.  (Foto: Fotostudio Eder)Zeigten sich zufrieden mit der Entwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Passau: (von links) Prof. Dr. Matthias Keller, Ärztlicher Direktor der Kinderklinik Dritter Orden, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Dr. Burkhard Wolff, verabschiedeter Leitender Oberarzt der KJP Passau, Pflegedirektorin Michèle Schuierer, Passaus Oberbürgermeister und Bezirksrat Jürgen Dupper, Chefärztin Dr. Tanja Hochegger, Regierungspräsident Rainer Haselbeck und Landrat des Landkreises Passau Raimund Kneidinger. (Foto: Fotostudio Eder)
Seelische Krisen können jeden treffen. Sie belasten Betroffene wie Angehörige, können Menschen aus dem Alltag reißen. Besonders Kinder- und Jugendliche kämpfen alleine oft vergebens gegen ihre psychischen Leiden. Sie brauchen Hilfe. Doch noch vor 20 Jahren mussten die Jüngsten in Passau dafür weite Strecken zurücklegen. Die für Niederbayern zuständige Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik liegt in Landshut. Der Bezirk Niederbayern als überregionaler Träger der psychiatrischen Kliniken reagierte und rief im Jahr 2003 die kinder- und jugendpsychiatrische Institutsambulanz in Passau ins Leben. Seither wuchs das Behandlungsangebot stetig, das Netz an Hilfsangeboten wurde dichter. Ihr 20-jähriges Bestehen feierte die Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) Passau am Mittwoch mit knapp 100 Gästen.
Kurz vor der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei ihrem Besuch in Berlin nochmals ein Gespräch mit SPD-Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz aus Bamberg geführt.
Ruth Müller, MdL im Bundestag. (Foto: Sandra Löw)Ruth Müller, MdL im Bundestag. (Foto: Sandra Löw)Als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigte er ihr, dass die Finanzierung des Wasserstoffanwenderzentrums (WTAZ), das in Müllers Heimatgemeinde Pfeffenhausen entsteht, gesichert ist. Eine entsprechende Zusage habe Finanzminister Christian Lindner im Haushaltsausschuss getätigt, sagte Schwarz.
Vonseiten der Projektträger waren Befürchtungen geäußert worden, dass die Bundesregierung ihre Förderzusage nicht einhalten könnte, sondern die Mittel im Rahmen der Haushaltskonsolidierung möglicherweise anders verteilt. Schwarz erläuterte, dass das Parlament dieses beschlossene Verfahren auch weiterhin finanzieren werde. Die Entscheidung für Pfeffenhausen als einen der Standorte für das Nationale Wasserstoffzentrum (Schwerpunkt LKW-Antrieb) war noch von der Vorgänger-Bundesregierung getroffen worden.
Müller war beruhigt zu hören, dass es bei der zugesagten Förderung in Höhe von 72 Millionen Euro bleibt und übermittelte diese gute Nachricht auch Bürgermeister Florian Hölzl.
 
 
Thomas Gärtner
Referent
Ruth Müller
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
0871-95358300
Am kommenden Montag (22.01.2024) können wir nicht „nur“ den Deutsch-Französischen Tag feiern und mit ihm das Engagement unzähliger Brückenbauer dies- und jenseits des Rheins.
Die Staatliche Berufsschule 2 Landshut ist für den Deutsch-Französischen Freundschaftstag gerüstet (Foto: Staatliche Berufsschule 2 Landshut / Pauli)Die Staatliche Berufsschule 2 Landshut ist für den Deutsch-Französischen Freundschaftstag gerüstet (Foto: Staatliche Berufsschule 2 Landshut / Pauli)Am 22. Januar 2024 jährt sich zum 5. Mal die Unterzeichnung des Vertrags von Aachen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ziel war und ist, die deutsch-französische Integration und Zusammenarbeit zu vertiefen.
Gegenwärtig bestehen mehr als 2.300 deutsch-französische Partnerschaften zwischen Städten, Departements, Bundesländern und Regionen. Eine davon ist die über 30-jährige Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Département de l’Oise.
In diesem Rahmen finden in sechs Kommunal- und sechs Schulpartnerschaften regelmäßige deutsch-französische Begegnungen statt, die nicht selten den Ursprung von tiefen Freund-schaften bilden.
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